15.11.2017

Direkte Demokratie

Brauchen wir mehr Volksentscheide?

Der Brexit kommt. Das haben die Briten im Referendum am 23. Juni 2016 entschieden. Und in der Schweiz sind die Bürgerinnen und Bürger regelmäßig aufgefordert, in Volksabstimmungen zu Themen wie Einbürgerung oder Energiewende mitzuentscheiden. Von vielen als das Mittel direkter Demokratie bezeichnet, sind Volksentscheide in Deutschland ausschließlich auf Länderebene erlaubt. Brauchen wir mehr Bürgerbeteiligung? Diese Frage möchte Politikwissenschaftler Prof. Dr. Frank Decker in seinem Vortrag am Mittwoch, den 15. November beantworten und dabei auf das Spannungsverhältnis zwischen dem Grundgesetz und direkter Demokratie eingehen. Der Vortrag ist Teil des Rahmenprogramms zu „ENTSCHEIDEN. Eine Ausstellung über das Leben im Supermarkt der Möglichkeiten“, die das TECHNOSEUM bis zum 6. Mai 2018 zeigt. Beginn ist um 18.00 Uhr, der Eintritt ist frei.

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, so heißt es im Grundgesetz. Sollte diese Staatsgewalt dann nicht auch von der Bevölkerung regelmäßig und stärker als bislang in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt werden? So argumentieren die Befürworter von Volksentscheiden. Oft liegt bei solchen Abstimmungen die Beteiligung aber bei unter 50 Prozent. Da kann man nicht wirklich von einem „Volksentscheid“ sprechen, das sagen die Gegner. Frank Decker, Professor der Politikwissenschaften an der Universität Bonn, hat sich rund 15 Jahre lang mit dem Thema beschäftigt. Seine Ergebnisse und Überlegungen präsentiert er im  TECHNOSEUM.

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